ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.      Allgemeines

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beschreiben die Art, wie Sie (als Kunde) den Service der Klickbilderbox nutzen können und wie die Klickbilderbox diesen Service für Sie ausführt. In diesem Vertrag bedeutet "Klickbilderbox" die easybib GmbH in Karlsruhe, deren Niederlassungen, die diesen Service anbieten oder deren Vertretungen, Mitarbeiter, Vertragspartner oder andere von Klickbilderbox autorisierte Personen und Stellen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen endgültigen Vertrag zwischen Klickbilderbox und dem Kunden im Hinblick auf den Service und setzen alle anderen Absprachen außer Kraft.

1.1  Anbieter

Die Klickbilderbox ist ein Service der easybib GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Egeling, Kaiserallee 13a, 76133 Karlsruhe, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE255608279, Handelsregister Mannheim, HRB 702718, Telefon 0721/9109-400*, Telefax 0721/9109-409*, E-Mail: info(at)easybib.de, www.easybib.de (in der Folge Klickbilderbox genannt).

1.2 Geltung der AGB

Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Klickbilderbox und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.

2.   Vertragsschluss

2.1 Zustandekommen des Vertrages

Über die rechtlichen und technischen Einzelheiten, die zum Vertragsschluss führen, informieren wir in unserer Rubrik „Kundeninformationen / Gesetzliche Hinweise“ unter Ziff. 2.

2.2 Vertragsvorbehalt

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Klickbilderbox – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn Klickbilderbox das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Klickbilderbox über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von der Klickbilderbox unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.

2.3 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware

Der Inhalt des zwischen dem Kunden und der Klickbilderbox zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von der Klickbilderbox im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen der Klickbilderbox oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass die Klickbilderbox die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der Klickbilderbox über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.

2.4  Urheberrecht

Bei allen an Klickbilderbox übertragenen Daten und Arbeiten wird das Urheberrecht des Auftraggebers vorausgesetzt, insbesondere in Bezug auf die Rechte Dritter, an der auf den Fotos abgebildeten Personen oder Gegenständen. Der Kunde sichert mit der Beauftragung zu, dass durch die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden. Mit Auftragserteilung wird ferner zugesichert, dass die Inhalte der übermittelten Bilddateien nicht gegen Strafgesetze, gegen Vorschriften zur Verbreitung von strafbaren, rechts- oder sittenwidrigen, insbesondere volksverhetzenden, kinder- und anderen pornographischen oder extremistischen Inhalten oder andere Gesetze verstoßen.

Aus einer etwaigen Urheberrechtsverletzung entstehende Folgen trägt allein der Auftraggeber. Sollten dritte Personen gegenüber Klickbilderbox eine Verletzung ihrer Bildrechte durch den Kunden geltend machen, verpflichtet sich der Kunde, Klickbilderbox von sämtlichen gegenüber Klickbilderbox von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen freizustellen und Klickbilderbox etwaige sonstige Schäden zu ersetzen, soweit der Kunde diese zu vertreten hat. Für alle etwaigen aus der Bilddatenübertragung folgenden Gesetzesverletzungen, gleich welcher Art, trägt allein der Kunde die volle Verantwortung und haftet für die hieraus entstehenden Schäden.

3.   Preise: Fälligkeit, Zahlungsweise

3.1 Geltung

Die Preise, die im Onlineshop von Klickbilderbox angegeben werden, gelten nur für Bestellungen in diesem Onlineshop.

3.2 Fälligkeit des Kaufpreises, Verzug, Aufrechnung

3.2.1 Fälligkeit

Soweit nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis fällig spätestens 7 Tage nach Erhalt der Ware.

3.2.2 Verzug

Zahlt der Kunde nicht fristgerecht befindet er sich im Verzug. Der Verzug tritt dann ein, wenn der Kunde mit der Ware bzw. in seinem myBOX-Bereich 1) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.

Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist Klickbilderbox gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.

Soweit bei der Zahlungsweise „Lastschrifteinzug“ das Konto des Kunden keine Deckung aufweist oder der Kunde dem Einzug gegenüber seinem kontoführenden Institut ohne Rechtsgrundlage widerspricht, ist Klickbilderbox berechtigt, dem Kunden die dadurch entstehenden Kosten in Rechnung zu stellen.

Bei Verzug ist die Klickbilderbox berechtigt, pro Mahnung EUR 4,- Gebühren zu erheben.

3.2.3 Aufrechnung

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung des Kunden ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

3.3 Zahlungsweise

Zur Bezahlung bietet Klickbilderbox die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung oder Lastschrift. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Klickbilderbox auf Anfrage mit.

3.4 Zahlungsbedingungen

Der Kunde ist verantwortlich für die Zahlung aller Gebühren und Steuern, die durch die Service-Nutzung entstanden sind. Alle Gebühren sind zu den Sätzen gültig, die zum Zeitpunkt der Gebührenerhebung gelten. Die unter diesem Vertrag angefallenen Gebühren können Gebühren enthalten, die sich auf den Service beziehen, aber auch Gebühren, die Waren und Dienstleistungen Dritter, die durch den Service in Anspruch genommen worden sind, betreffen. Kommt der Kunden seiner Zahlungspflicht nicht nach, behält Klickbilderbox es sich vor, den Kunden von der Nutzung des Service bis zum Zahlungseingang zu sperren oder den Kunden von der Nutzung des Service dauerhaft auszuschließen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, steht Klickbilderbox das Recht zu, ohne weitere Ankündigung den Vertrag zu kündigen und die Bereitstellung des Service einzustellen.

4.   Gefahrübergang

4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern

Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.

4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von Klickbilderbox.

4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug

Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

5.   Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.2) macht Klickbilderbox aufmerksam.

Klickbilderbox liefert ausschließlich per Post innerhalb von 2 bis 4 Werktagen. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden genannte Lieferadresse bis vor die erste Tür.

Alle Aufträge werden möglichst kurzfristig ausgeführt; in der Regel 2 Werktage. Mischaufträge und Aufträge mit Bildern im Format 30x45 dauern ca. 2 Werktage länger. Bei Zusendung Ihrer Datenträger per Post verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Größere Aufträge werden als Päckchen verschickt: das betrifft z.B. auch Poster im Format 30x45. Der Versand dauert in diesen Fällen 2 Werktage länger. Bitte vergessen Sie nicht bei der Kontrolle der Lieferzeit das Wochenende auszusparen. Bei Zusendung Ihrer Datenträger per Post verlängert sich die Lieferzeit ebenfalls entsprechend.

Für jede Bildbestellung innerhalb Deutschlands berechnet Klickbilderbox für Verpackung und Porto einen Versandkostenanteil in Höhe von EUR 2,50.

Bei Kalender- und Posterbestellungen ab 30er-Format, sowie Sonderbestellungen berechnet Klickbilderbox einen erhöhten Versandkostenanteil in Höhe von EUR 3,50.

Bei Lieferungen ins EU-Ausland beträgt der Versandkostenanteil EUR 6,00, ins Non-EU-Ausland EUR 12,00.

Für Artikelangebote in Kooperation mit unserem Partner Schnappschussverlag gelten die jeweils aktuellen Versandkosten unserer Versandkostentabelle.

Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht der Klickbilerbox.

Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg gelten die Bestimmungen des Versenders. Ausgenommen sind gesondert beauftragte Expresszustellungen mit Terminzusage durch Klickbilderbox und dessen Erfüllungsgehilfen.

Klickbilderbox ist zu Teillieferungen in einem dem Kunden zumutbaren Umfang berechtigt.

Zoll- oder Einfuhrgebühren werden erhoben, sobald das Paket Ihr Land erreicht hat. Gebühren für die Zollfreigabe gehen zu Lasten des Kunden; Klickbilderbox hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann ihre Höhe auch nicht vorhersagen. Die Zollbestimmungen variieren von Land zu Land beträchtlich. Wenn Sie nähere Informationen darüber wünschen, setzen Sie sich am besten mit Ihrem örtlichen Zollamt in Verbindung. Bitte beachten Sie, dass Sie als Importeur die jeweiligen Landesvorschriften einzuhalten haben.

6.   Eigentumsvorbehalt

Klickbilderbox behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der sich aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis ergebende Kaufpreis nebst Versandkosten bezahlt ist.

7.   Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Prinzipiell muss die Rücksendung vom Kunden freigemacht werden. Sofern die Rücksendung berechtigt ist, erhält der Kunde die entstandenen Auslagen zurückerstattet. Die Art der Rücksendung ist mit Klickbilderbox im Vorfeld abzuklären. Bei Nichtfreimachung trägt der Kunde sämtliche daraus resultierenden weiteren Kosten.

8.    Mängelhaftung und Gewährleistung

Offensichtliche Mängel können, sofern kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt und der Vertrag nicht die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Erkennbarkeit gegenüber Klickbilderbox angemeldet werden. Offensichtliche Mängel können, sofern ein Verbrauchsgüterkauf vorliegt oder der Vertrag die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, innerhalb von 24 Monaten ab Ablieferung der Sache beim Kunden. Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt, sofern der Kunde gewerblich tätig ist, eine Anzeigefrist von 12 Monaten ab Ablieferung der Sache.

Bei berechtigten Mängeln ist die Ware nach vorheriger Absprache oder Aufforderung an Klickbilderbox zurückzusenden. Klickbilderbox stellt eine Beschreibung zur ordnungsgemäßen Rücksendung zur Verfügung.

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung auch beim zweiten Versuch fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten.

Bei berechtigtem Rücktritt vom Vertrag oder einer berechtigten Kaufpreisminderung wird dem Kunden der entsprechende Betrag durch Gutschrift oder, wenn ausdrücklich verlangt, Überweisung erstattet. Bei einer durch den Kunden ohne vorherige Absprache mit Klickbilderbox veranlassten Rücküberweisung bzw. dem Widerruf der durch Einzugsermächtigung bereits getätigten Abbuchung des aktuellen Rechungsbetrages, hat der Kunde die entstandenen Unkosten zu tragen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Klickbilderbox haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Klickbilderbox nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Klickbilderbox ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern Klickbilderbox fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Klickbilderbox gewährleistet im Jahresmittel eine Erreichbarkeit seiner Internetseite von 99%. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Klickbilderbox liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Klickbilderbox kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

9.    Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.  Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz der Klickbilderbox zuständig ist.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.

 

Stand der AGB: V1.0 / 08.12.2008

 

*0,12 €/Minute aus dem dt. Festnetz / ggfs. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen